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Montag, 24. Juni 2019

Zeuthener Gemeindevertretung hat sich konstituiert

Am 18.Juni trat die neugewählte Gemeindevertretung erstmalig zusammen. Erstmalig sind dort 7 Fraktionen vertreten, darunter zahlreiche Neulinge. Auch der Frauenanteil liegt mit 41% höher als bisher (zuletzt 32%). Die Bürger für Zeuthen (BfZ) und die Grünen stellen mit jeweils 4 Gemeindevertreten die größten Fraktionen, jeweils 3 Sitze entfallen auf SPD, CDU, Linke und FDP. Die AfD ist erstmalig mit zwei Personen im Gemeindeparlament vertreten.

Zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung wurde in geheimer Abstimmung Jonas Reif (Grüne) gewählt, der in der vergangenen Wahlperiode stellvertretender Gemeinderatsvorsitzender war. Die bisherige Vorsitzende, Karin Sachwitz, verzichtete nach 25 Jahren an der Spitze des Kommunalparlaments um eine Kandidatur als Vorsitzende. Sie wurde zur Stellvertreterin gewählt.

Zur Ausschussaufteilung, den Vorsitzenden und zur Anzahl der jeweiligen Sitze gab es bereits im Vorfeld zwischen allen Fraktionen eine einvernehmliche Lösung, die in der Gemeindevertretersitzung "amtlich" gemacht wurde.

Dem Hauptausschuss gehören zukünftig 9 Gemeindevertreter plus Bürgermeister an. Für die Grünen sind es Christine Wehle und Jonas Reif.

Karin Sachwitz übernimmt für die Bürger für Zeuthen den Vorsitz im Sozialausschuss. Auch im Ortsentwicklungsausschuss bleibt es mit Jörgen Hassler (SPD) beim alten Vorsitzenden. Der Finanz- und Ordnungsausschuss wird zukünftig von Philpp Martens (Linke) geleitet. Der Regionalausschuss wird von Michael Wolter (CDU) angeführt. Der bisherige Flughafen- und Lärmschutzausschuss wird zum Umweltausschuss aufgewertet, den Vorsitz übernimmt die grüne Fraktionschefin Christine Wehle. Die FDP, die freiwillig auf einen Ausschussvorsitz verzichtete, möchte die Vorsitz im Hauptausschuss übernehmen. Der Bürgermeister zog daher den Antrag, den Vorsitz zukünftig selbst zu übernehmen, zurück.

Als Ausschussmitglieder und Sachkundige Einwohner wurden von den Grünen folgende Personen benannt:

Finanz- und Ordnungsausschuss: Christine Wehle (Sachkundige Einwohnerin: Margit Höhndorf)
Ortsentwicklungsausschuss: Jonas Reif (Uwe Bruns)
Sozialausschuss: Anika Darmer (Christine Nicholas)
Umweltausschuss: Christine Wehle (Torsten Kampe)
Regionalausschuss: Janina Böhm (hier gibt es keine Sachkundige Einwohner)

Mittwoch, 19. Juni 2019

Grünes Spitzenduo zu Fraktionsvorsitzenden gewählt

In der Sitzung vom 17. Juni 2019 wählte die Fraktion der Schulzendorfer Bündnisgrünen ihre Vorsitzenden. Die Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste Claudia Stölzel, 28, und der Politikwissenschaftler Andreas Körner, 57, werden als gleichberechtigte Doppelspitze in der nächsten Legislaturperiode die grüne Fraktion im Rathaus führen.
Zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde Michaela Lindovsky gewählt. Die 41-jährige Publizistin ist Nachrückerin für Christine Schütz, die ihr Mandat in der Gemeindevertretung aus gesundheitlichen Gründen nicht angenommen hat.
Die Fraktion sucht weiterhin für eine engagierte ehrenamtliche Mitarbeit im Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (SBKS) sowie im Finanzausschuss sachkundige Einwohner oder Einwohnerinnen.

Interessierte, die das Greenteam im Rathaus tatkräftig unterstützen wollen, können sich unter kontakt@gruene-schulzendorf.de melden.

Erste Gemeindevertretungssitzung in Schulzendorf: Wir berichten LIVE

Die neuen Mitglieder der Gemeindevertretung sind gewählt und treffen heute um 18.30 Uhr das erste Mal im Rathaus zusammen. Damit alle Schulzendorfer*innen dabei sein können, bieten wir – die Bündnisgrünen, einen Online-Live-Ticker der Sitzung auf unserer Website an.
Gemeindevertreter*innen, die neu gewählt wurden, treten heute das erste Mal offiziell in Erscheinung. Viele wichtige Fragen werden heute entschieden: Wer wird Gemeinderatsvorsitzende*r ? Welche Ausschüsse gibt es zukünftig und wer wird diese leiten? Welche Parteien werden welche Fraktionen bilden? Wer sind die Fraktionsvorsitzenden?
Ein langer spannender Abend steht uns bevor. Damit alle Schulzendorf*innen auch von Zuhause und unterwegs aus dabei sein können, bieten wir einen Live-Ticker der konstituierenden Sitzung in Schulzendorf auf unserer Website an:
Also schaut rein und seid immer auf dem neuesten Stand!
Bis heute Abend vor Ort oder im Live-Blog!
Eure Bündnisgrünen Schulzendorf

Dienstag, 18. Juni 2019

10 Jahre Städtepartnerschaft Zeuthen-Interlaken - Was bringt es dem Bürger?

Am 29.März 2009 wurde im Interlakener Rathaus die Städtepartnerschaft formell besiegelt. Ich gehörte zu einer etwa 20köpfigen Delegation aus unserem Ort, die diesem Ereignis beiwohnen durften. Ich muss zugeben, dass ich damals sehr skeptisch war. Was bringt so eine Städtepartnerschaft? Geht es vielleicht nur darum, dass man auf Gemeindekosten in eine schöne Urlaubsregion fahren kann?

Seit dem 15.Juni 2019 ist die Städtepartnerschaft mit Interlaken auch durch Schilder am Ortseingang erkenntlich.
Die Tage in der Schweiz vergingen schnell. Man besuchte gemeinsam die Höhepunkte der Umgebung, das Essen und die Schweizer Gastfreundschaft. Es wurde auch viel diskutiert, man tauschte sich über Gemeinsamkeiten und Unterschiede aus, über die große und kleine Politik. Für mich war damals das Thema direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung von großer Bedeutung. Es war interessant zu hören, worüber die Bürger entscheiden durften - und das es gar kein ungeteilte Freude über die von einigen als lästig empfundene Abstimmungen gab. Doch andererseits gab es so auch viel wenige Kritik an der Politik. Für mich bis heute ein wichtiger Ansatz für unsere Kommunalpolitik. Inzwischen hat auch Zeuthen eine Bürgerbeteiligungssatzung mit durchaus weitreichenden Möglichkeiten für die direkte Demokratie. Anders als in Interlaken müssen die Bürger jedoch etwas ihre Mitbestimmung tun. Da die Hürden aber nicht all zu hoch sind, möchte ich jeden dazu animieren, einmal ein Blick in unsere Einwohnerbeteiligungssatzung zu werfen.

Ein zweiter Punkt, der mich nachhaltig beeindruckt hat, war die Höhematte. Dabei handelt es sich um eine große Festwiese, die mitten in der Stadt frei von Bebauung belassen wurde. Sie wäre sicherlich heute wertvollstes Bauland, doch die Bürger der Stadt haben sich vor 150 Jahren dafür entschieden, nicht nur ein Panorama frei zulassen, sondern auch eine Festwiese und "Freiraum" zu erhalten.
Auch die Wiese neben der Feuerwache Miersdorf sollte vor etwa 5 Jahren bebaut werden, nur noch ein kleiner Bereich frei bleiben. Dank eines Einwohnerantrages, der von den Grünen stark unterstützt wurde, gelang es diese Fläche auch für zukünftige Generationen als Festwiese freizuhalten. Neben dem alljährlichen Osterfeuer soll der Platz in den kommenden Jahren aufgewertet werden, u.a. soll an den Rändern ein Spielplatz entstehen. Vermutlich hätte es von den Zeuthener Gemeindevertretern beim Einwohnerantrag nicht so ein klares Bekenntis zur Festwiese gegeben, hätte man nicht das Vorbild der Partnergemeinde so vor Augen gehabt.

Und noch etwas hat sich Zeuthen inzwischen bei der Schweizer Partnergemeinde abgeschaut: Im Januar 2019 fand der erste "Zuzügli-Brunch" statt. In Anwesenheit von örtlichen Vereinen wurden dort Zeuthener Neubürger begrüßt. Das große Interesse an der Veranstaltung war auch für die Verwaltung und Gemeindevertreter überraschend - und Anlass, diese Veranstaltung nun alljährlich zu wiederholen.

Diese drei Beispiele zeigen, dass Städtpartnerschaft vor allem "über den Tellerrand" blicken lässt. Es soll aber nicht heißen, dass diese Beziehung - und die zu unserer polnischen Partnerstadt Malomice - nicht noch ausgebaut werden kann und sollte, so dass noch mehr Bürger als bisher davon profitieren. Partnerschaft lässt sich natürlich am Leichtesten dort leben, wo auf der anderen Seite etwas Vergleichbares existiert, also etwas auf der Ebene von Vereinen oder der Feuerwehr. Ideen von Zeuthener Bürger - jedweder Art - sind immer Willkommen!

Freitag, 14. Juni 2019

Das ist die neue Grüne Fraktion in Zeuthen

Bei der Kommunalwahl am 26.Mai errangen die Grünen 17,2% der Stimmen und sicherten sich so vier Sitze in der zukünftigen Gemeindevertretung - zwei mehr als bisher. Aufgrund ihrer Stimmenzahl wurden Christine Wehle, Janina Böhm, Anika Darmer und Jonas Reif gewählt.

Vor der konstituierende Gemendevertretersitzung am 18.Juni hat sich nun die Fraktion Grüne offiziell gebildet. Den Fraktionsvorsitz übernimmt Christine Wehle, die in der vergangenen Wahlperiode Sachkundige Einwohnerin im Ortsentwicklunsgausschuss war und zudem Sprecherin des Baum- und Naturschutzbeirats war. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender wird Jonas Reif, der bisher bestehenden Fraktionsgemeindschaft GRÜNE/FDP den Vorsitz übernahm. Janina Böhm war bereits Sachkundige Einwohnerin im Sozialausschuss, für Anika Darmer ist die Mitwirkung in der kommunalen Selbstverwaltung eine Premiere.

v.l.n.r.: Anika Darmer, Christine Wehle, Janina Böhm und Jonas Reif
Die genaue Besetzung der einzelnen Ausschüsse wird nach der konstituierenden Sitzung bekanntgegeben, weil es vermutlich noch Veränderungen gegenüber den heutigen Ausschusszuschnitten und -größen geben wird.

Sonntag, 9. Juni 2019

Miersdorfer Chausse - wie weiter?

Die Negativ-Entwicklung in der Miersdorfer Chaussee kann keinen Zeuthener kalt lassen: Nachdem in den vergangenen Jahren schon einige Geschäfte verloren gingen (Schuhladen, Optiker) kommt es im Juni 2019 ganz dick: Erst die Ankündigung, dass Ende des Monat die Fleischerei schließt, dann gab es plötzlich keine Post mehr und am Donnerstag war auch noch die Dahlbackfiliale geschlossen. Auf der anderen Bahnseite ist seit Ende Mai der Tabak- und Lottoladen von Hans Casper  geschlossen. Die unendliche Tunnelbaustelle, so scheint es, fordert nun in aller Härte ihren Tribut.

In der Tat wird die fehlende Querung und der nicht vorhandene Zugang zur S-Bahn bei den betroffenen Geschäften zu teils erheblichen Umsatzrückgängen geführt haben. Doch in fast allen Fällen gibt es noch andere Gründe, die teils noch schwerer wiegen und der wirkliche Grund der Schließung sind. Bei Dahlback gab es seit der Übernahme durch den Lila-Bäcker fragwürdige Entwicklungen (Rabattsystem mit kostenpflichtiger Kundenkarte), auch die Qualität der Backwaren nahm ab. Die Fleischerei Lehmann aus Trebbin, die "Fleischer Hölzner" übernahm, verabschiedete sich von vielen geschätzten Rezepten. Und bei Hans Casper, so wurde es zumindest berichtet, waren auch die zahlreichen Einbrüche ein Grund, weshalb das Geschäft nicht mehr fortgeführt wird. Ein besonderer Fall scheint die ehemalige Postfiliale zu sein. Einem Bericht der Märkischen Allgemeinen vom 7.Juni nach gab es zwischen der Betreiberin und der Post Meinungsverschiedenheiten über Abrechnungen, die letztlich zur Aufkündigung des Vertrages durch die Post führten.

Schaut die Gemeinde der Entwicklung nur regungslos zu?

Vor allem in den Zeuthener Facebook-Gruppen wurde der Unmut geäußert, dass Gemeindevertreter und -verwaltung dem Siechtum der Miersdorfer Chaussee tatenlos zusehen. Es gibt jedoch nicht allzu viele Möglichkeiten als Gemeindevertreter hier direkt und aktiv tätig zu werden. Dennoch habe ich in den vergangenen Tagen mehrere Gespräche geführt. Der Vermieter des Ladens, in dem die Postfiliale bisher zu finden war, hat erklärt, dass er bereits mit der Post einen Nachfolger gefunden hätte, der umgehend am bisherigen Standort die Postdienstleitungen wieder anbieten könnte.

Laut Aussagen des Vermieters könnte hier in wenigen Tagen schon wieder eine Postfiliale eröffnen.
Auch für die Dahlback-Filiale gibt es erste Interessenten. Allerdings wird es wohl länger dauern, bis hier wieder Geschäfte getätigt werden können. Das Insolvenzverfahren ist noch am Laufen und es ist nicht klar, inwieweit damit noch das bisherige Mietverhältnis besteht. Schwieriger könnte es werden, einen neuen Fleischer für die Miersdorfer Chaussee zu finden. Ein anderer örtlicher Fleischermeister hat leider abgewunken. Vielleicht braucht er nur mehr Motivation von den Zeuthener Bürgern?

In der neuen Gemeindevertretung, die erstmalig am 18.Juni zusammenkommt, sollte schnellstmöglich geklärt werden, ob auch eine aktive Hilfe möglich ist. Vorstellbar wäre zum Beispiel, dass sich die Gemeinde bis zur Fertigstellung des Fußgängertunnels an den Mietkosten der Gewerbetreibenden beteiligt, wenn diese deutliche Umsatzrückgänge durch den Tunnel nachweisen können. Abgesehen davon, ob noch genug Geld im Haushalt der Gemeinde verfügbar wäre, müssten vor allem (wettbewerbs-)rechtliche Fragen geklärt werden.

Montag, 3. Juni 2019

Ist die Lindenallee/Fontaneallee wirklich ein gutes Beispiel?

Hinweis: Der nachfolgende Text stellt ausschließlich meine persönliche Auffassung dar.

Im Zusammenhang mit dem geplanten Ausbau der Seestraße und der damit verbundenen Fällung von 261 Linden wird immer wieder auf zwei Beispiele verwiesen: Das "schlimme Bild", welches sich nun in Wildau bietet (dort wurden alle Bäume gefällt und neue gepflanzt) und das gute Gegenbeispiel, die Zeuthener Linden-/Fontaneallee, in der die Bäume trotz Ausbau stehen geblieben sind. Doch handelt es sich tatsächlich um ein nachahmenwertes Vorbild? Dazu sollte man einen genaueren Blick auf die Straße und die Hintergründe werfen:

Ursprünglich war angedacht, die L401 ab 2004 innerhalb eines kurzen Zeitraums komplett zu sanieren. Man entschied sich, zunächst den Abschnitt Ortszentrum Zeuthen (Goethebogen) bis Ortsgrenze Wildau zu realisieren. Weshalb der zweite Abschnitt (Ortszentrum Zeuthen bis Ortsgrenze Eichwalde) nicht anschließend realisiert wurde, entzieht sich meiner Kenntnis.

Innerhalb des ersten Abschnitt war der Bereich Ortsgrenze Wildau bis Westkorso relativ einfach zu realisieren, weil die Gesamtstraßebreite ausreichend bemessen war. Zudem gab es in diesem Abschnitt nur noch wenige Bäume (von einer Allee konnte man schon nicht mehr reden).

Im Bereich zwischen Ahorn- und Kastanienallee findet sich ein gemischtes Bild aus Altbäumen, Nachpflanzungen und größeren Lücken.
Der Bereich zwischen Westkorso und An der Eisenbahn war so eng, dass man für einen Geh-/Radweg auf der Seeseite Grundstückflächen zukaufen musste. Nicht alle Anwohner stimmten dem zu (wie man heute noch am Abschnitt mit dem schmalen Gehweg erkennen kann). Hier war die Allee auch noch im besten Zustand - es gab nur wenige Lücken.
Im Bereich An der Eisenbahn bis zum Goethebogen gab es bereits zahlreiche Lücken im Baumbestand. Im Zuge des Ausbaus mussten hier weitere Bäume weichen, weil sie nicht zu retten waren.

Noch heterogener ist das Bild vor dem Seehotel Zeuthen: Hier wird auf absehbare Zeit keine Allee mehr entstehen.
Insgesamt wurden im Zuge des Ausbaus zwischen Goethebogen und Ortsgrenze Wildau mindestens 42 alte Bäume gefällt, die entspricht etwa 20%. Als Ersatz wurden 64 sogenannte Resista-Ulmen (im Bereich Westkorso bis Ortsgrenze) und 56 Linden gepfanzt. Von den Ulmen sind bereits 14 verloren gegangen, bei den neuen Linden ist eine Aussage schwierger, weil bereits vor der Baumaßnahme in einem größeren Abschnitt ohne Altbäume circa 30 Linden nachgepflanzt wurden.


Alte Linden Andere
alte Bäume
Neue Linden Neue Ulmen  Neue Hainbuchen Mittelalte Bäume
Goethestraße (Goethestr.Stich/Forstweg) 20
22
2
Lindenallee (Forstweg/Kastanienallee) 10
5


Lindenallee (Kastanienallee/
Platanenallee)
14
8


Lindenallee (Platanenallee/
An der Eisenbahn)
18
2


Lindenallee (An der Eisenbahn/
Hochwaldstraße)
70
10


Lindenallee/Fontaneallee (Hochwaldstraße/Westkorso) 31
21


Fontaneallee (Westkorso/Fährstraße) 3 2 4

2
Fontaneallee (Fährstraße/Hochwaldstraße) 7 11
28
4
Fontaneallee (Hochwaldstraße/Holundersteg) 2 5
11

Fontaneallee (Holundersteg/Verlängerte Am Wildgarten)

1 5

Fontaneallee (Verlängerte Am Wildgarten/Ortsgrenze) 2
7 6


177 18 80 50 2 6

Die heutige Straßenbaumbepflanzung besteht im ausgebauten Abschnitt also zu weniger als 60% aus Altbäumen. Dennoch hat man das Gefühl, dass die Allee "erhalten" geblieben ist. Dies hat zwei Gründe: Einerseits sind viele nachgepflanzte Bäume fast schon so hoch wie Altbäume, zum anderen stehen seitlich des Straßenraums zahlreiche andere Bäume. Auffällig ist, dass sich Nachpflanzungen vor allem dort gut entwickelt haben, wo ausreichend Platz vorhanden ist (also genug Licht). In dichteren Altbaumbeständen kümmern neue Bäume dagegen.

Auffällig ist auch, dass vor allem der Abschnitt An der Eisenbahn-Hochwaldstraße sehr intakt ist, also der Bereich, der ohne Aufweitung des Gehwegs blieb. Dies könnte zwei Ursachen haben: Der hier angrenzende Wald sorgt für ein besseres Kleinklima (höhere Luftfeuchtigkeit, Windbremse). Dadurch waren die Bäume im Lauf der Jahre weniger gestresst und konnten den Ausbau, der auch hier sicherlich Wurzelschäden verursacht hat, besser kompensieren. Andererseits wurde auf der Seeseite weit weniger in den Wurzelbereich eingegriffen. Für den Weg wurde weniger Oberfläche versiegelt, zudem wurden keine neuen Fundamente für Zäune gesetzt. Hier blieb das Wurzelwerk geschont. Zudem wurde ein Pflasterstein verwendet, der mehr Wasser versickern lässt.

Zwischen An der Eisenbahn und Hochwaldstraße ist der einzige wirklich intakte Alleenabschnitt.

In den restlichen Abschnitten sind jedoch viele alten Linden zu erkennen, die starke Schädigungen aufweisen. Die Anzahl der Altbäume dürfte in den nächsten Jahren weiter sinken. Anders als bei einer genehmigten Fällung (im Zuge des Straßenausbaus) sind von allein absterbende oder aus Verkehrssicherungsgründen entfernte Bäume nicht ausgleichspflichtig.
Die 2005 gepflanzten neue Bäume können das Bild der einheitlichen, geschlossenen Allee kaum mehr schließen. Zudem wurden viele ehemaligen Lindenstandorte nicht mehr bepfanzt. Die Folge: Die Allee geht peu a peu auf natürliche Weise verloren. Daran kann auch kein Alleenschutzparagraf etwas ändern.

Eine Neupflanzung würde die Chance bieten, alle potentiell möglichen Baumstandorte mit neuen Bäumen zu versehen, die mittelfristig (circa 15 Jahren) wieder das Bild einer geschlossenen, einheitlichen Allee vermitteln. Auch eine andere Baumart wäre möglich. Angesichts der Dominanz der Linde im Ort wäre dies sehr sinnvoll, wenn man mehr biologische Vielfalt anstrebt.

Eine Redewendung lautet: Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Es umschreibt treffend die Allee-Situation im noch nicht ausgebauten Abschnitt der L401.

PS. Auch das Negativ-Beispiel Ortsdurchfahrt Wildau ist nur bedingt vergleichbar: Die Schwarzkopffsiedlung ist - anders als der Abschnitt in Zeuthen - fast baumlos, weshalb hier die Fällungen besonders radikal wirkten.

PSS. Wenn man unbedingt versuchen möchte, einen alten Alleeabschnitt in der Seestraße zu retten, dann sollte man dies zwischen Heinrich-Heine-Straße und Maxim-Gorki-Straße (evtl. noch Heinrich-Zille-Straße) versuchen, da hier der größte erhaltene Allee-Abschnitt liegt und die Bäume noch die größte Vitalität aufweisen.
Ich würde aus den oben genannten Gründen auch hier eher eine Neupflanzung favorisieren.