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Zeuthen hat einen neuen Bürgermeister

Am heutigen Sonntag haben die Zeuthner einen neuen Bürgermeister gewählt. Philipp Martens (Gemeinsam für Zeuthen), der von den Linken, SPD, Bürger für Zeuthen und uns Grünen unterstützt wurde, errang knapp 70% der Stimmen. Die Wahlbeteiligung war mit 55% für die örtlichen Verhältnisse eher gering.

Philipp Martens (Bildmitte) mit Jonas Reif und Anika Darmer.

Wir gratulieren Philipp Martens zur Wahl und wünschen ihm in den kommenden Jahren ein glückliches Händchen, Verhandlungsgeschick und Optimismus.

An dieser Stelle sei auch Nadine Selch gedankt, die den Zeuthenern einer echte Wahl ermöglicht hat.

Gemeindevertretersitzung mit wichtigen Beschlüssen & Erkenntnisgewinn

Die März-Sitzung der Gemeindevertretung war sowohl vom Umfang als auch Inhalt bedeutend.

Neue Kitabeitragssatzung beschlossen

Nach mehrjährigen Diskussionen konnte endlich eine neue Beitragssatzung beschlossen werden. Angesichts gestiegener Unterhalts- und Personalkosten war ein Anstieg unvermeidlich. Insgesamt bleibt die neue Gebührentabelle durch neue Höchsteinkommensklassen sozial ausgewogen. Das bedeutet, dass vor allem die gut Verdienenden mehr zahlen und dafür in den oberen Gehaltsstufen genauer differenziert wird, als bislang.

Bebauungsplan Fontaneallee 27

Ein Investor möchte die Fläche zwischen der Luisen-Residenz und dem Flächennaturdenkmal bebauen. Neben einem Wohnhaus mit 28 kleineren Mietwohneinheiten soll ein Hospiz entstehen – letzteres befürworten wir schon seit Jahren. Vor dem Ausstellungsbeschluss haben wir deutlich gemacht, dass der Erhalt des letzten verbliebenen Naturufers in Zeuthen für uns von großer Bedeutung ist, ebenso die alten Eichen am Straßenrand. Einem finalen Bebauungsplan werden wir nur zustimmen, wenn eine öffentliche Grünfläche zur Seeseite mit kleiner Bademöglichkeit und einem Weg dorthin an die Gemeinde übertragen wird. Der Investor signalisierte hierzu Zustimmung.

Brandenburg zeigt Haltung – Zeuthen auch

Einstimmig votierte die Gemeindevertretung, der Initiative „Brandenburg zeigt Haltung“ beizutreten. Zeuthen steht als Gemeinde für Toleranz und verteidigt demokratische Grundwerte.

Calisthenics-Park

Begrüßenswert war eine Initiative Jugendlicher zum Bau eines Geräteturn-Anlage im Freien. Die Gemeindevertretung hat den Vorschlag aufgenommen und die Planung einer entsprechenden Anlage durch die Verwaltung beschlossen. Hier zeigt sich, dass die Beteiligung von jungen Menschen an politischen Prozessen gelingen kann. Genau dazu ist die Gemeinde laut Kommunalverfassung auch verpflichtet und arbeitet gerade an einem Konzept. Wir setzen uns dafür ein, dass diese Arbeit nicht weitere zwei Jahre dauert, damit die Jugendlichen von heute auch noch zu ihrem Recht kommen.

Evangelische Grundschule

Im nicht-öffentlichen Teil wurde über die weiteren Schritte zum Bau einer zweiten Grundschule beraten. Durch Klärung wichtiger Fragen im Vorfeld gab es hier weiter „Grünes Licht“. Bis Mai müssen nun entsprechende Verträge ausgearbeitet und dann der Gemeindevertretung zum Beschluss vorgelegt werden.

Keine Einwohnerbefragung zur L401

Ein Thema, das Zeuthen seit Jahren bewegt, ist der Ausbau der nördliche Landesstraße 401 (Goethe-/Seestraße). Während viele Bürger den Erhalt der Allee fordern, die laut gemeindlichen Baumgutachten noch in gutem Zustand ist, sehnen andere den Ausbau herbei, weil sie sich Lärmschutz und bessere Gehwege erhoffen. Der Landesbetrieb Straßenwesen hält einen grundhaften Ausbau ohne Baum-Fällung nicht für möglich. Die Gemeindevertretung stimmte den Plänen des Landesbetriebes unter Bedingungen 2016 zu (u.a. Pflanzung einer neuen Allee mit möglichst großen Bäumen). Neue Initiativen von Bürgern und Anwohnern machen sich erneut für den Erhalt der alten Alleebäume stark. Eine Sanierung der Straße und Gehwege wäre aus Ihrer Sicht ausreichend. Gerne hätten wir Sie, liebe Zeuthener Bürger und Bürgerinnen, dazu schriftlich befragt, um ein gesamtheitliches Meinungsbild zu erhalten. Leider schränkt die Zeuthener Einwohnerbeteiligungssatzung erheblich ein, was genau erfragt werden darf. Ein Versuch, dies durch eine etwas komplexere Fragstellung zu umgehen, wurde von der Mehrheit der Gemeindevertretung leider abgelehnt. Dies macht deutlich, dass die Einwohnerbeteiligungssatzung dringend überarbeitet werden muss. Es kann doch nicht sein, dass z.B. Bürger im nahen Grünheide zur einer Industrieansiedlung von landesweiter Bedeutung befragt werden dürfen, man Zeuthenern aber keine Befragung zu wichtigen Bauprojekten im Ort gestattet.

Update Zeuthen März 2024

An dieser Stelle ein paar aktuelle Infos aus dem Ort...

Visualisierung: Im Vordergrund das Hospiz, dahinter das Wohnhaus (Quelle: AVI GmbH & Co, Berlin)

12.März: 19h Gemeindevertretersitzung, u.a. mit dem Aufstellungsbeschluss für den Vorhabensbezogenen Bebauungsplan Fontaneallee 27 (nördlich der Luisen-Residenz). Dort sind ein Hospiz sowie ein größeres Wohnhaus mit 28, eher kleineren Wohnungen vorgesehen. Wir Grüne haben uns dafür stark gemacht, dass das Flächennaturdenkmal, dass ebenfalls zum Bebauungsplan gehört, dauerhaft gesichert und aufgewertet wird. Weiterhin wollen wir einen öffentlichen Seezugang mit Anbindung an den "See-Weg" vor der Luisen- und Seniorenresidenz. Eine Steg soll zumindest im kleinen Rahmen das Baden am Zeuthener See ermöglichen. Zudem soll Seenah eine kleine öffentliche Grünfläche entstehen. Die Alt-Eichen an der Fontaneallee sollen soweit wie möglich stehen bleiben.

17.März BM Wahl: Wer wird neuer Bürgermeister in Zeuthen: Der von den Grünen unterstützte Philipp Martens (er ist Mitglied von "Die Linke", tritt als Kandidat des Bündnisses "Gemeimsan für Zeuthen" an) oder Nadine Selch (CDU)?

18.März: Nachdem nunmehr die finale Zustimmung des Landkreises (Bauordnungsamt) vorliegt, soll endlich die temporäre Container-Übergangslösung an der Grundschule am Wald in Betrieb genommen werden.

20.März: Der Wahlausschuss tagt. Mit der finalen Feststellung des Wahlergebnisses steht der bzw. die neue BürgermeisterIn fest.

21.3 Infoabend zum Thema Straßenbaumpflanzungen: In Mehrzweckraum (im Sport- und Kulturzentrum Schulstraße 4) informiere ich um 18 Uhr über ein seit 2021 laufendes Projekt zur Erprobung neuer (Straßen-)Baumarten in Zeuthen. Ebenfalls anwesend sein wird Caronline Lenz (Wissenschaftliche Projektmitarbeiterin "Brandenburgische Alleen im Klimawandel" (BAiK)/Kompetenzzentrum für Straßenbäume und Alleen (kostba)), die ihre Arbeit vorstellen wird.

23.3. Umwelttag: Vormittags heißt es wieder "Wir räumen den Wald gemeinsam auf!". Später ist ein Zusammenkommen aller Beteiligten im Jugendclub geplant.

28.3. Osterfeuer: Auf der Festwiese findet wieder das allseits beliebte und weit über die Ortsgrenzen bekannte Osterfeuer statt.

Wohl nicht mehr im März, hoffentlich aber im April oder Mai soll die Gastronomie am Siegertplatz eröffnen. Auch das Restaurante Peperosa könnte im Mai wieder an den Start gehen, pfeifen ein paar Spatzen von den Zeuthener Dächern... wir werden sehen.

Waldumbau schafft Licht für Laubbäume - Holzhütte bleibt erhalten

Besonders vorsichtig wurde der Bereich rund um die Holzhütte bearbeitet.

Seit Mitte Februar finden beiderseits der Miersdorfer Chaussee und des Hankelweges Waldumbau-Maßnahmen statt. Oberstes Ziel ist es, den Kiefernbestand ausgzudünnen, damit mehr Raum und Licht für Laubbaumarten entsteht. Dabei wird vielfach auf Naturverjüngung gesetzt. Eichen, Rotbuchen, Ebereschen und Birken sind bereits als kleine Pflanzen vorhanden und können nur besser wachsen. Der ausführende Betrieb versucht dabei so schonend wir möglich vorzugehen. Heute wurde im direkten Umfeld der von Kindern errichteten Holzhütte gearbeitet. Das Bauwerk wurde mit Gefühl und Abstand "umfahren", so dass es unbeschädigt geblieben ist. Im Laufe der Woche sollen die Arbeiten beendet werden.

Auch wenn die Arbeiten mit den großen Maschinen auf den ersten Blick sehr rabiat erscheinen, sind sie für den Wald kein großer Schaden. Sandböden, wie sie hier zu finden sind, neigen nicht zur Verdichtung. Die tatsächlich von den Fahrzeugreifen befahrenen Bereiche liegen bei etwa 3% der Waldfläche, zudem werden die gleichen Fahrgassen wir bei der letzten Waldbaumaßnahme vor circa 10 Jahren genutzt. 

Wie gut sich ein Wald natürlich verjüngen kann, sieht man sehr gut an der bis vor kurzem eingezäunten Fläche am Hankelweg. Da dies ein sehr trockenen Hang ist, konnten sich hier vor allem Birken, Eichen und Kiefern neu etablieren. Die Zäunung ist erforderlich, da sonst Rehe die Knospen der jungen Bäume abfressen. Auf eine Reh-Jagd soll verzichtet werden.

Update Zeuthen Februar 2024

Hier in Kürze ein paar aktuelle Infos:

1. Gerüchteküche Postfiliale / Edeka / Restaurant Peperosa

Mich erreichen in den letzten Tagen vermehrt Anfragen zu bestimmten Geschäften bzw. geplanten Bautätigkeiten. Zu keinem der genannten Geschäfte/Projekte kann ich vollständig gesicherte Antworten geben. Bzgl. der Postfiliale ist bekannt, dass die derzeitige Pächterin den Vertrag gekündigt hat. Sowohl die Post AG als auch der Vermieter haben wohl ein Interesse daran, dass hier zukünftig Postdienstleistungen angeboten werden.

Bzgl. des geplanten neuen Edekas in Miersdorf (ggü. Bibliothek) gibt es keine neuen Informationen. Nach der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange im Mai/Juni 2023 wäre eigentlich eine zeitnahe weitere Bearbeitung und anschließend Behandlung in den Gremien der Gemeindevertretung zu erwarten gewesen. Bislang ist davon aber noch nichts zu hören, was durchaus ungewöhnlich ist.

Über Hintergründe der Schließung des Restaurants Peperosa in der Mierdorfer Chaussee ist bislang nichts offiziell bekannt.

2. Zustand Zeuthener Wälder & geplante Waldumbaumaßnahmen

Etliche Wälder in Zeuthen weisen infolge von drei Trockenjahren (zwischen 2018 und 2022) einen hohen Anteil geschädigter Kiefern auf, der in Folge auch zu einem erhöhten Schädlingsdruck führt (Borkenkäfer). In großen Teilen des Kommunalwaldes existiert bereits eine gute Naturverjüngung mit Laubholz, so dass das Absterben der Altkiefern sogar Vorteile bietet (mehr Licht für darunter wachsende Bäume). Leider gibt es auch Ausnahmen, z.B. beiderseits der Miersdorfer Chaussee – hier stehen noch zu viele junge Kiefern zu dicht. Hier beginnen voraussichtlich am morgigen Mittwoch (14.2.) von der Gemeinde Zeuthen beauftragte Waldumbaumaßnahmen. Auch im südlichen Kienpfuhl-Gebiet soll noch ein Teil der Altkiefern entnommen werden. Hier gibt es jedoch noch weiteren Abstimmungsbedarf.

3. Forstweg-Schranke / Abbiegeverbot in die Bahnstraße aus dem östlichen Forstweg

Anfang des Jahres kam es zum wiederholten Mal infolge eines rechtsabbiegenden Fahrzeuges, das durch starken Fußgängerverkehr behindert wurde, zu einem Rückstau in den Schrankenbereich. Angesichts der ohnehin schon Schrankenöffnungszeiten versuchen Fahrzeuge – nicht Gesetzeskonform, aber menschlich nachvollziehbar – die Schranke schnell zu passieren und warten nicht ab, bis der Schrankenraum komplett frei ist. Auch wenn vermutlich eine Radarüberwachung verhindert, dass die Schranke bei einer Blockierung der Gleise vollständig schließt, entstand so schon mehrfach eine höchst angespannte Situation bei Fahrzeughaltern, die die Schranke nicht schnell verlassen konnten. Wir haben uns mit einem Antrag an die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises gewandt, vorerst das Rechtsabbiegen in die Bahnstraße zu unterbinden. Innerhalb von zwei Tagen hat die Kreisverwaltung gehandelt. Wir möchten uns hiermit für das schnelle Handeln bedanken!

Die Arbeiten am Multifunktionsgebäude gehen voran, der Container steht (J. Reif)

4.  Schulcontainer fertig / Multifunktionsbau im Zeitplan / Gespräche mit der evangelischen Schulstiftung schnell zum Abschluss führen

Angesichts der eklatanten Raumnot in der Grundschule hatte die Grünen-Fraktion vor etwa drei Jahren erstmalig temporäre Schulcontainer vorgeschlagen, was damals abgelehnt wurde. Nach zwei weiteren Anläufen fand unser Vorschlag dann endlich im vergangenen Jahr eine politische Mehrheit. Auch wenn der von der Verwaltung gemachte Zeitplan nicht ganz eingehalten wurde, sind wir froh, dass ab dem 19.2. diese Behelfslösung endlich an den Start geht. Positiv geht auch den Bau des Multifunktionsbau voran – bislang ohne Zeitverzug.

Leider konnte bis Jahresende 2023 – wie von der Verwaltung ursprünglich terminiert – mit der Evangelischen Schulstiftung noch keine finale Vertragslösung für den Bau einer zweiten Grundschule im Zeuthener Winkel erzielt werden. Wir Grünen sehen das Projekt derzeit als alternativlos und haben deshalb in den Schulausschuss am heutigen Dienstag, 13.2., einen konkreten Vorschlag eingebracht, der versucht auf die Wünsche der Schulstiftung sowie die Möglichkeiten der Gemeinde Rücksicht zu nehmen. Inzwischen hat auch die Verwaltung einen ähnlich lautenden Beschlussvorschlag erarbeitet, so dass die Chancen gut stehen, dass man hier zeitnah zusammenkommt.

5. Bebauungsplan „Fontaneallee 27“ (neben Seniorenresidenz/ehem. Seehotel)

Der ehemalige Investor des Seehotels hat nach der Veräußerung des Seehotels eine überarbeite Planung für das benachbarte, in seinem Eigentum befindliche Grundstück Fontaneallee 27 vorgelegt. Um diese zu realisieren, braucht es einen Bebauungsplan, der von der Gemeinde bestätigt werden muss.

Er plant dort nunmehr den Bau eines eingeschossigen Hospiz-Gebäudes sowie eines dreigeschossiges Wohnhauses mit c. 28 Wohneinheiten. Die Planungen sollen am 27.Februar im Ortsentwicklungsausschuss vorgestellt werden.

Die Fläche ist nicht ohne Besonderheiten. Ein großer Teil des Flurstücks ist ein Flächennaturdenkmal („Erlenbruch am Sellenzugsee“). Zur Straßenseite befindet sich ein alter Eichenbestand. Und die zur Bebauung vorgesehene Fläche gilt als Altlastenverdachtsfläche. Laut Investor konnte letzteres bereits ausgeschlossen werden, offizielle Untersuchungen liegen den Gemeindevertretern aber noch nicht vor.

Vor etwa 100 Jahren war auf der Fläche ein Seebad geplant.

Aus Sicht der Grünen ist ein Hospiz – auch an diesem Ort – durchaus wünschenswert. Um das Projekt realisieren zu können, ist der Investor laut eigenen Angaben aber auf den Bau des Wohnhauses in dieser Größe angewiesen. Ohne die folgenden Diskussionen vorweg nehmen zu wollen, könnte eine Zustimmung zum Projekt möglich sein, wenn die Gemeinde Zeuthen davon ebenfalls profitieren würde. Aus unserer Sicht wäre dies eine öffentliche (kleine) Badestelle sowie ein entsprechender Seezugang über einen Fußweg. Weiterhin muss gewährleistet werden, dass das Flächennaturdenkmal dauerhaft geschützt wird. Sowohl die Badestelle, der Weg als auch das Flächennaturdenkmal sollten in das Eigentum der Gemeinde übergehen – der Investor hat hierzu bereits eine grundsätzliche Bereitschaft signalisiert. Der Alt-Eichenbestand an der Straße muss darüber hinaus ebenfalls erhalten bleiben.

Gemeinsam für Zeuthen: Grüne unterstützen Philipp Martens als Bürgermeister-Kandidaten

Am 17.März sind die Zeuthener Bürger zur Wahl eines neuen Bürgermeisters aufgerufen, nachdem der bisherige Bürgermeister Sven Herzberger zum Landrat gewählt wurde. Bündnis 90/Die Grünen haben sich entschlossen, gemeinsam mit SPD, Bürger für Zeuthen und Linke Philipp Martens als Bürgermeisterkandidat in einer Listenvereinigung zu unterstützen. Am 3.Januar wurde er in einer gemeinsamen Aufstellungsversammlung unter dem treffenden Listen-Namen „Gemeinsam für Zeuthen“ für die Bürgermeisterwahl aufgestellt.

Philipp Martens (Bildmitte) zusammen mit Grünen-Mitgliedern bei der Aufstellungsversammlung.

Philipp Martens ist Mitglied der Linken, seit 2019 Mitglied der Gemeindevertretung Zeuthen und seit 2021 auch deren Vorsitzender. Er hat innerhalb kürzester Zeit überparteilich viel Anerkennung erworben, weil er nicht nur Sitzungen sachlich und zielführend geleitet, sondern auch wichtige Prozesse und Entscheidungen vorangebracht hat. Mehrfach hat er nicht nur die Gemeindevertretung, sondern auch die gesamte Gemeinde mit treffenden Worten bei öffentlichen Veranstaltungen hervorragend repräsentiert und gemeinsame Anliegen treffend auf den Punkt gebracht.

Die gemeinsame Aufstellungsversammlung fand am 3.Januar im Bürgerhaus "Güterboden" statt.

Es gibt große Übereinstimmungen in den zukünftigen Zielen Zeuthens, sowohl in den Qualitäten, die erhalten bleiben sollen, in den Bereichen, die verändert werden müssen als auch in der Form des Miteinanders. Seine menschlichen wie beruflichen Kompetenzen, unter anderem als Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Mediator, machen ihn für uns als derzeit bestmöglichen Bürgermeister. In den kommenden Wochen werden wir zeigen, weshalb wir Philipp Martens fachlich und inhaltlich für den bestmöglichen Kandidaten halten.